Gerichte gegen Forenbetreiber
Eine
Anzeige gegen Heise war der Ursprung eines nun in weiterer Instanz
gefällten Urteils, wonach Forenbetreiber die Inhalte rechtlich prüfen
müssen - auch ohne Aufforderung dazu. Das würde das aus für die meisten
großen Web-Foren in Deutschland bedeuten.
Heise
geht weiter gegen den Richterspruch vor. Hintergrund war eine
Aufforderung zur Entfernung eines nicht rechtmäßigen Postings, der
Heise sofort nachgekommen war. Doch der Ankläger wollte auch noch eine
Unterlassungserklärung.
Wie im Web üblich, können
Postings jedoch sofort online gestellt werden (alles Andere wäre zum
Scheitern verurteilt). Eine Erklärung wie die gewünschte wollte und
konnte Heise daher nicht abgeben. Der Richter bestätigte jedoch, dass
Heise dafür verantwortlich sei, wenn jemand ein Posting selbst online
stellen kann.
Was wider jede Vernunft, die
gesetzliche Grundlage und alle Wünsche von Regierungen und EU ist, hat
damit ein Gericht nun festgestellt. Der Medieninhaber muss vor
Veröffentlichung eines Postings dessen Korrektheit prüfen. Als
Diensteanbieter hat er dies eigentlich nicht zu machen (und kann es in
der Realität auch nicht - weder automatisch, noch manuell).
Heise legt Berufung ein -
geht diese jedoch nicht durch, gibt es die Gefahr der Schließung der
meisten erfolgreichen Foren in Deutschland. Eine manuelle Prüfung wäre
zu teuer und das Risiko von Abmahnungen enorm. Quelle: http://www.tripple.net/contator/webwizard/news.asp?nnr=19067
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